Deutsche Demokratische Republik: Volkskammerwahl am 18. März 1990 - Regierungsbildung

Deutsche Demokratische Republik: Volkskammerwahl am 18. März 1990 - Regierungsbildung

 

Die Vorverlegung des Wahltermins auf den 18. März 1990 ließ den Parteien und Wählergemeinschaften in der DDR nur wenige Wochen zur Vorstellung ihrer Programme und ihrer Kandidaten. Obwohl der »Runde Tisch« (siehe auch Deutsche Demokratische Republik: Oppositionsgruppen und der »Runde Tisch«) westdeutsche Unterstützung abgelehnt hatte, wurde der Wahlkampf wesentlich durch bundesdeutsche Parteien und Politiker geprägt. Entgegen allen Prognosen ging die CDU mit 40,8 % als Sieger aus der Wahl hervor und verfehlte zusammen mit der im Wahlbündnis »Allianz für Deutschland« mit ihr verbundenen DSU (6,3 %) und dem DA (0,9 %) nur knapp die absolute Mehrheit. Die lange favorisierte SPD kam nur auf 21,9 %, während die PDS immerhin 16,4 % erzielte. Der »Bund Freier Demokraten« erreichte 5,3 %, das »Bündnis 90« nur 2,9 %. Die Wahlbeteiligung betrug 93 %. Übereinstimmend wurde das Wahlergebnis so gewertet, dass die Mehrheit der DDR-Bevölkerung für den raschen Zusammenschluss mit der Bundesrepublik und für die D-Mark gestimmt hatte. Der CDU fiel die Aufgabe der Regierungsbildung zu. Ihr Vorsitzender Lothar de Maizière strebte eine Koalitionsregierung an, die sich auf eine breite Mehrheit stützte. Er gewann neben den Liberalen schließlich auch die Sozialdemokraten für ein Regierungsbündnis. Am 5. April 1990 trat die erste frei gewählte Volkskammer der DDR zusammen und wählte Sabine Bergmann-Pohl (CDU) zu ihrer Präsidentin, die zugleich die Funktion des Staatsoberhauptes übernahm. Als erste Maßnahme beschloss die Volkskammer die Abschaffung des Staatsrates. Am 12. April wählte sie Lothar de Maizière zum Ministerpräsidenten.